Private Krankenkassen bleiben erhalten

Dienstag, 7. Juni 2005, 15:49 Uhr

Private Krankenkassen bleiben erhalten

Nachdem die Meldung den Umlauf machte, dass die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) beim Wahlsieg der SPD bei den Bundestagswahlen im September die Abschaffung der privaten Krankenkassen plane, wurde dies nun dementiert.

Private Krankenkassen bleiben erhalten Laut Klaus Vater, Sprecher Gesundheitsministerium, geht es um die Überwindung der bestehenden Trennung zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung. Demnach sollen die privaten Krankenkassen jeden Versicherungsnehmer aufnehmen, der eine private Absicherung wünscht. Aktuell im Jahre 2006 ist dies durch eine Einkommensgrenze von 3.900 Euro im Monat (46.800 Euro im Jahr) beschränkt. Nach den Plänen von Ulla Schmidt soll zukünftig ein Wettbewerb der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen um Preise und Qualität stattfinden.

Für eine siegreiche Wahl im September setzen SPD und Grüne in ihrem Wahlprogramm auf die Bürgerversicherung, zu der konkrete Konzepte vorliegen sollen. Die Bundesgesundheitsministerin wird von Seiten der CDU und der FDP aber heftig kritisiert. Diese befürchten, dass Ulla Schmidt die Abschaffung der privaten Krankenkassen durch die Hintertür betreibt. Laut FDP konnte Schmidt die gesetzliche Krankenversicherung nicht stabilisieren, nun will sie den Bürgern vorschreiben, was sie wie versichern sollen.