Kritik an Anhörung zur Gesundheitsreform

Montag, 16. Oktober 2006, 9:45 Uhr

Kritik an Anhörung zur Gesundheitsreform

Heute beginnt, trotz eines Boykotts der zentralen Interessenverbände von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen in Berlin eine Anhörung zur umstrittenen Gesundheitsreform. Zunächst kamen rund 60 Verbandsvertreter in einem Saal des Auswärtigen Amtes in Berlin zusammen - bis zu 180 wurden erwartet.

Kritik an Anhörung zur Gesundheitsreform Die wichtigsten Verbände des Gesundheitswesens hatten ihre Teilnahme an dem Treffen abgesagt. Gesundheits-Staatssekretär Franz Knieps sagte unmittelbar vor dem Treffen, er habe kein Verständnis für die Absage, da die Verbände genügend Zeit zur Vorbereitung gehabt hätten.

Stattdessen unterstützt der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) die Kritik an der Anhörung zur Gesundheitsreform. Offenbar gebe es von Seiten der Bundesregierung kein wirkliches Interesse an einer Stellungnahme der betroffenen Verbände zur Gesetzesvorlage, sagte Handwerkspräsident Otto Kentzler. Allein der Zeitplan mache die Anhörung zur reinen „Alibiveranstaltung“. Kentzler versicherte jedoch, die Anhörung zur Gesundheitsreform nicht boykottieren zu wollen. Zugleich forderte er aber von der Bundesregierung, die Argumente der Sachverständigen ernst zu nehmen. Damit ist klar, dass die Kritik an der umstrittenen Gesundheitsreform von Ulla Schmidt bleibt.

Nach Ansicht des Handwerkspräsidenten zeigt der Gesetzentwurf, dass die Chance zu einer wirklichen Strukturreform vertan wurde. So nehme die Beitragsbelastung nicht wie zugesichert ab, sondern werde 2007 erst einmal um mindestens 0,5 Prozentpunkte steigen. Auch werde der geplante Gesundheitsfonds nicht die erwarteten Einsparungen bringen, prognostizierte Kentzler. Aufgrund der beitragsfreien Mitversicherung der Kinder werde es vermutlich noch zu weiteren Beitragssteigerungen kommen. Das Ministerium von Ulla Schmidt hatte den 542-Seiten-Gesetzentwurf erst am Donnerstag veröffentlicht. Die Anhörung sei schon allein wegen der kurzen Frist seit der Einladung “eine Farce”, hatten die wichtigsten Ärzte-, Klinik- und Krankenkassen-Organisationen ihre Absage begründet.